(not) Am 22.11.01 war
Termin auf dem Bezirksamt Schwyz. Angeklagt ist die Mythen-Post wegen
"unlauterem Wettbewerb".
In einem Heft vom Frühling 2001 wurde ein Beitrag gebracht, wo
es um nitro- bzw. polyzyklische Moschusverbindungen in Putz- und
Reinigungsmitteln ging. Hier passierte der Mythen-Post eine
Unachtsamkeit mit Folgen.
Wir behaupteten nie, Hersteller H. würde antibakterielle bzw.
potentiell gesundheitsschädigende nitro- oder polyzyklische
Moschusverbindungen einsetzen. Aus dem Text könne jedoch ev.
geschlossen werden, auch besagte angebliche Oeko-Firma würde
solche Duftstoffe einsetzen, lautete der Vorwurf.
Kritik nur wegen normaler Duftstoffe
Obwohl wir diesen Hersteller (wie übrigens sämtliche
anderen auch) nur wegen normaler Duftstoffe kritisierten, reichte das
für eine Anklage gegen die Mythen-Post aus. Niemand, kein
Apotheker, Drogist, ja kein einziger Leser hatte deswegen reklamiert,
dass man den letzten Abschnitt dieses Beitrags ev. falsch
interpretieren könnte.
Als klar wurde, das hier möglicherweise "juristisch der Wurm
drinstecken könnte", wurde der Beitrag in unserem
Internet-Archiv umgehend korrigiert. Ohne richterliche Anweisung, ja
bevor die Vernehmung überhaupt stattfand!
Gegenüber dem Untersuchungsrichter wurde
betont, das dieser Fehler sicher nicht mit Absicht passiert ist
Kurios dann der nächste Vorwurf. Er betrifft den Hinweis
aufs Internet, wo wir angeblich auch "unlauteren Wettbewerb" begangen
hätten, in dem wir (vor Jahren und überhaupt nicht in
Zusammenhang mit dem Artikel betr. H.!) das Waschmittel O.S.
empfahlen. Für einen Normalsterblichen praktisch nicht
nachvollziehbar, zumal es sich im weiteren um Archiv-Artikel aus den
Jahren 1997-2000 handelt, bei denen juristisch weder eine
Richtigstellung noch eine Gegendarstellung verlangt wurde oder eine
Klage wegen angeblich "unlauterem Wettbewerb" erfolgte. Der
Oeko-Waschmittelhersteller beklagte sich lediglich darüber, das
wir die Duftstoffe in seinen Produkten kritisieren würden. Hier
argumentierten wir immer wieder, das es um eine grundsätzliche
Frage gehe und alle Produzenten kritisiert würden, die
dieser Forderung nicht nachkämen. Wir würden streng dem
Gleichbehandlungsprinzip folgen.
Mythen-Post fordert seit Jahren Waschmittel
ohne Parfümstoffe!
Die Mythen-Post fordert seit Jahren, das in Waschmitteln
keine Parfümstoffe eingesetzt werden, da diese das
Gewebe neu verschmutzen und Hauptauslöser für
Allergien sind. Ausserdem werden die Parfümstoffe in der
Umwelt schlecht abgebaut.
"Unerklärliche Vorwürfe"
Obwohl der zweite Anklagevorwurf - wir hätten ein zweites
Produkt O.S. demjenigen von H. direkt vorgezogen (in Tat und Wahrheit
wurde O.S. allen anderen Produkten vorgezogen, weil es
kein Parfüm enthält) - an den Haaren herbeigezogen
ist, ergäbe er sich aus Vorwurf 1.
Die Mythen-Post sagte darauf zum Untersuchungsrichter, das sei
ähnlich absurd wie in einem kürzlich ausgestrahlten Film,
als sich ein deutschstämmmiger Musiker in der Sowjetunion unter
Stalin für schuldig (obwohl unschuldig) zu deklarieren hatte,
weil die Plädierung auf "nicht schuldig" viel gravierende
Konsequenzen, möglicherweise sogar den Tod, bedeutet
hätte.
Wenn einer im Mittelalter kirchliche Dogmen ablehnte - ab auf den
Scheiterhaufen. Wenn ein Jude unter dem Naziregime verfolgt wurde,
hatte er vor der Justiz keine Chance. Wenn ein Bürger in der
Sowjetunion unter Stalin Kritik übte, hatte er ebenfalls keine
Chance (ab nach Sibirien).
In den 50er Jahren wurden in den USA Prozesse gegen angebliche
"Kommunisten" geführt - auch sie hatten keine Chance. Warum?
Weil die Justiz immer die Justiz der gerade herrschenden Klasse ist.
Diesen Fehler hat auch die Mythen-Post gemacht, indem sie bis heute
geglaubt hat, die Justiz sei etwas Faires, von Politik und Wirtschaft
Abgekoppeltes. Denkste!
Staat, Gesetzgebung und Justiz stehen im
Zeitalter des Hochkapitalismus im Zeichen der Wirtschaft und ihrer
Machtvertreter
Das Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb ist ein
Produzentenschutzgesetz. Es soll möglichst ungehindert und viel
produziert werden können. So lautet das Dogma.
Pseudo-Konsumentenschutz zur Wahrung des Scheins wird geduldet.
(Warum sind wohl sämtliche Konsumentenschutz-Zeitschriften so
brav?)
Es sollen Millionen von Litern unnötiger, gewebeverschmutzender,
allergieauslösender, gewässerbelastender Weichspüler
produziert und verkauft werden können. Es sollen tonnenweise
Insektizide und Pestizide eingesetzt werden können (angebliche
"Vorschriften" und "Konsumentenschutz-Beiträge" dienen nur zur
Beruhigung der Konsumenten: "Ihr dürft ruhig kaufen!").
Heuchlerisch wird vorgegaukelt, es gehe dem Gesetzgeber darum,
Arbeitsplätze zu schützen. Tut man etwas für den
Arbeiter, wenn man ihn jahrzehntelang Asbest oder Glas- und
Steinwolle herstellen lässt? Kennen Sie den Spruch: "Die
Todesstrafe abschaffen? Um Himmelswillen! Alle Henker wären dann
ja arbeitslos!"? Sollen also z.B. KMFs weiter produziert werden
können, damit diese Arbeiter nicht arbeitslos werden?
Gesetzgebung und die Justiz sind so ausgelegt, das dieses System
funktioniert. Wie lange kann ein solches System überleben? Bis
es an seinen eigenen Widersprüchen zugrunde geht? Bis es zum
Kollaps kommt?
Die Mythen-Post will sich hier nicht mit Spekulationen auf die
Äste hinaus wagen, sondern einfach ein paar Fragen stellen, die
sich jeder selber beantworten kann.
Wesentlich ist, zu erkennen, das aufgrund der Gesetzgebung/Justiz
kompromissloser Konsumentenschutz heutzutage gar keine Chance haben
kann. Wer es dennoch macht, unterschreibt sein Todesurteil.
Es geht heutzutage nicht um Recht und Gerechtigkeit. Sondern um
Produzenten, die sagen: "Wir haben das Geld - wir haben die
Macht!"
Zivilrechtliche Forderung geltend gemacht
Eine E-Mail zu senden und darauf hinzuweisen, das die Firma H.
keine nitro- oder polyzyklische Reinigungsprodukte herstelle,
hätte genügt. Aber das wollte man offenbar nicht.
Besagte Firma versucht seit Jahren Druck auszuüben, damit die
Mythen-Post ihre Kritik betr. Duftstoffe einstelle. Weil sich unser
Heft konsequent weigerte (und dies auch in Zukunft tun wird), sah man
hier offenbar einen willkommenen Anlass, um gegen uns vorgehen zu
können. So engagierte die betr. Oeko-Firma extra eine grosse
Anwaltskanzlei aus dem Kanton Zürich, um aus einer Mücke
juristisch einen Elefanten zu konstruieren. Über 10 Stunden
Arbeit habe dieser Anwalt aufgewendet und die entsprechende
zivilrechtliche Forderung gegenüber der Mythen-Post laute auf
über Fr. 3'000.--.
Stellt sich die Frage: Wozu einen Anwalt mit einem Fall beauftragen,
der zum vornherein schon sonnenklar ist? Ja, natürlich, das der
Mythen-Post teure Anwaltshonorare aufgebürdet werden
können!
Wenn die Bearbeitung eines kleinen zweispaltigen Artikels in der
Mythen-Post (wobei der eigentliche Teil gerade ein paar Zeilen
umfasst) einen juristischen Aufwand von Fr. 3'000.-- verursacht -
sehen Sie nur, was für einen enormen journalistischen Wert die
Mythen-Post hat!
Kein Einzelfall
Wegen ähnlichen Fällen wie dem vorliegenden hätten
schon grosse Zeitschriften wie z.B. der "Beobachter" vor den Kadi
gehen müssen, betonte der Untersuchungsrichter. Die Mythen-Post
meinte, dass es der "Blick" mit der Wahrheit oft nicht sehr genau
nehme und unkorrigierte Artikel davon im Internet zu finden seien.
Das sei eben eine Boulevardzeitung, wurde entgegnet.
Die grösste und "erfolgreichste" Tageszeitung der Schweiz darf
sich Fehler und Manipulation en masse leisten und wird dafür
nicht belangt - an die Mythen-Post jedoch werden höchste
journalistische Ansprüche gesetzt. Das ist schon etwas
seltsam.
Wer schützt den Bürger vor der
allmächtigen Wirtschaft?
Zensur wäre ehrlicher: der Staat legt zum vornherein fest,
was geschrieben werden darf und was nicht.
Heute heuchelt man, es herrsche die Meinungs- und Pressefreiheit. Im
Hintergrund bestimmt der Polit- und Wirtschaftsfilz, was geschrieben
werden darf und was nicht. Wer sich nicht daran hält, wird zum
Freiwild erklärt und darf "abgeschossen" werden.
E-Mail an: Mythen-Post