Durch einen EU-Beitritt würde die Schweiz
ihre Unabhängigkeit und Neutralität verlieren und die
direkte Demokratie in wesentlichen Belangen abgeschafft
Eine Mitgliedschaft würde die Abtretung politischer Macht des
Volkes an die Regierungen in Bern und Brüssel, den Verzicht auf
eine eigenständige Aussen- und Sicherheitspolitik sowie
EU-Machtpolitik anstelle von Schweizer Selbstbestimmung bedeuten. Die
Handlungsfreiheit unseres Landes würde
eingeschränkt.
Es gibt gar keinen Grund, der EU
beizutreten
Uns entgegengehalten wurde, dass ein Alleingang der Schweiz der
wirtschaftliche Untergang unseres Landes bedeute. Um ökonomisch
überleben zu können, hätten wir gar keine andere Wahl,
als der EU beizutreten.
Die Konjunkturforschung Basel AG (BAK) hat in einer Studie
herausgefunden, dass es für die Schweiz auch aus
volkswirtschaftlicher Sicht gar kein Grund für einen EU-Beitritt
gibt - und zwar unabhängig vom gewählten Szenario über
die Zukunft Europas. Begründet wird dies mit den Nachteilen
einer nicht mehr eigenständigen Geld- und Währungspolitik
im Falle der Teilnahme an der Europäischen Wirtschafts- und
Währungsunion (WWU) sowie der Gefahr einer Übernahme
wachstumshemmender Regelungen im Bereich der Arbeitsmarkt-, Sozial-
und Steuerpolitik. (Beispiel MWSt.: EU mind. 15%)
Die wirtschaftspolitischen Argumente der EWR- und EU-Befürworter
in den vergangenen Jahren basierten auf reiner Angstmacherei. Weitere
Tatsache ist, dass die Nichtteilnahme am EWR die Schweizer Exporteure
überhaupt nicht behindert hat. So ist beispielsweise der
Schweizer Anteil am in amerikanischen Dollars gemessenen
EU-Binnenhandel konstant geblieben.
Fazit: Ein EWR- oder EU-Beitritt brächte politisch und
wirtschaftlich gravierende Nachteile. Der Alleingang ist und bleibt
der einzig richtige und erfolgreiche Weg für unser Land.
Josef G. Steiner, Schwyz; Urs Beeler, Schwyz
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