(vr) Gibt es eigentlich etwas, was für einen EWR/EU-Beitritt der Schweiz spricht? Professoren errechneten 1992, dass das Wirtschaftswachstum im Jahre 2000 mit EU-Beitritt 2,57% pro Jahr, ohne EU-Beitritt 2,23% pro Jahr betragen werde. Erstens wissen wir alle, dass solche Prognosen meist anders herauskommen. Zweitens wissen wir, dass die Lebensqualität von anderen Faktoren abhängt, z.B. von sauberer Luft, sauberem Wasser, einer intakten Natur usw.
Eine starke Schweiz
Man redet heutzutage viel über die Schwächen der
Schweiz. Das ist gut so. Denn Kritik hilft uns weiter. Man darf aber
ruhig auch einmal wieder die Stärken unseres Landes
erwähnen, z.B. unsere weitreichende Selbstbestimmung, unser
wirtschaftlicher Erfolg, unsere Anstrengungen im Umweltschutzbereich
usw.
Stolz dürfen wir vor allem auf unsere direkte Demokratie sein.
Die Schweiz ist das einzige Land, das regelmässig über eine
Vielzahl von Sachfragen Abstimmungen durchführt. Um diese
direkten demokratischen Rechte werden wir von vielen
ausländischen Bürgern beneidet.
EWR/EU-Befürworter auf dem Irrweg
Seit 1848 wurden wir dank unserer bewaffneten Neutralität
von kriegerischen Auseinandersetzungen verschont. Heute wird
darüber diskutiert, ob unsere Armee nicht künftig in ein
"Europäisches Gesamtverteidigungssystem" zu integrieren sei. Bei
der Rüstungsbeschaffung wird darauf geschaut, dass die Waffen
"europakompatibel" sind.
Die EWR/EU-Befürworter argumentieren weiter, dass ein
politischer bzw. wirtschaftlicher Alleingang unseres Landes
unmöglich sei. Bis heute war es noch immer so, dass sich
Schweizer Produkte selbst gegen schärfste ausländische
Konkurrenz durchsetzen konnten. Die Schweiz steht punkto
Investitionen pro Kopf der Bevölkerung weltweit an einer
Spitzenstelle. Unsere Arbeitslosigkeit ist seit Jahren weltweit am
niedrigsten. Einwohner der Schweiz geniessen das höchste
Pro-Kopf-Einkommen und die höchsten Minimallöhne aller
Industriestaaten. Und da will noch einer sagen, dass unsere
Voraussetzungen für die Zukunft schlecht
aussähen?
Die Auswirkungen des freien
Personenverkehrs
Auf dem Papier mag "freier Personenverkehr" sehr schön
klingen. Die Kehrseite sieht weniger rosig aus: Da nämlich die
Löhne in unserem Land hoch sind, die Arbeitslosenzahlen hingegen
tief, wäre eine Einwanderungswelle die Folge.
1992 lebten bei einer Gesamteinwohnerzahl von 6,8 Mio. Einwohnern
bereits 1,2 Mio. ausländische Staatsangehörige (ca. 17,6%)
in der Schweiz. Bei den Erwerbstätigen war das Verhältnis
noch einseitiger: Ungefähr 2,7 Mio. erwerbstätigen
Schweizerbürgern standen rund 1 Mio. ausländische
Staatsangehörige mit Erwerbsort Schweiz gegenüber. Das
waren 27%!
Bei einem EWR/EU-Beitritt kämen noch mehr Ausländer in
unser Land, müssten zusätzliche Wohnungen, Schulen und
weitere Infrastruktur errichtet werden. Ergebnis: der jetzt schon
knappe Boden würde noch knapper und die Mietpreise noch mehr
steigen!
Industrie und Gewerbe hätten den zweifelhaften Vorteil, dank dem
freien Personenverkehr in beliebiger Zahl ausländische
EU-Arbeitskräfte anzustellen. Das würde infolge des
vergrösserten Angebots aber die Löhne der einheimischen
Arbeiter und Angestellten senken.
Nicht Probleme auf kommende Generationen
abschieben!
Manche Befürworter glaubten, es würde unserem Land nach
einem EWR/EU-Beitritt (noch) besser gehen bzw. anstehende Probleme
würden "von fremder Hand" gelöst. Das erste war/ist eine
Illusion, das zweite ein Abschieben von Verantwortung.
Jede Generation sollte ihre anstehenden Probleme selber, d.h. aus
eigener Kraft lösen. Mit einem EWR/EU-Beitritt würden wir
sie auf die Jugend abwälzen. Sie müsste schliesslich die
Zeche bezahlen.
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