(Wf/si) Die Ausgaben der öffentlichen
Haushalte der Schweiz sind in den vergangenen Jahren stark gestiegen.
Am deutlichsten expandierten die Sozialausgaben.
Der längerfristige Vergleich zeigt ein enormes Wachstum der
gesamten staatlichen Ausgaben im Zeitraum 1980 bis 1995 um 135%.
Besonders zwischen 1990 und 1993 gerieten die Staatsausgaben mit
einer Zunahme von über 27% buchstäblich ausser Kontrolle.
Entsprechend massiv hat sich seit Anfang der 80er Jahre die
Staatsquote von 27,7 auf 30,6% erhöht. Rechnet man die
obligatorischen Sozialversicherungen mit ein, so erreichte 1995 die
Staatsquote 38,4%.
Über die Verhältnisse gelebt
Der Staat finanziert seine Aktivitäten immer mehr auf Pump.
Im Jahre 1995 erreichte der staatliche Schuldenberg die Höhe von
rund 170 Mrd. Franken, das 2,2fache des Standes von 1980. Allein
zwischen 1990 und 1995 wurden Schulden im Betrag von 72 Mrd. Franken
aufgeräumt. Die Schuldenquote (Staatsschulden in Prozenten des
BIP) kletterte einschliesslich Sozialversicherungen in derselben
Periode von 31,2 auf 47%. Pro Kopf der Bevölkerung steht der
Staat mit rund Fr. 26'000.-- in der Kreide. Hauptsünder ist der
Bund, auf den 1995 gegen die Hälfte der Staatsschulden
entfielen.
Zwischen 1990 und 1995, erhöhten sich die Schuldzinsen um 3,2
Mrd. oder um gut 70% auf 7,8 Mrd. Franken. Damit verschlangen sie
10,4% der gesamten Steuereinnahmen. Pro Kopf der Bevölkerung
mussten 1995 rund Fr. 1'100.-- für die Verzinsung der
Staatsschulden berappt werden.
Sparen unumgänglich
Höhere Steuern und Sozialabgaben helfen dem Staatshaushalt
nicht aus seiner misslichen Lage. Sie sind schädlich für
die Investitions- und Leistungsbereitschaft generell. Höhere
Sozialabgaben verteuern die Arbeit. Neue Stellen können so nicht
geschaffen werden. Die Sanierung der öffentlichen Haushalte muss
deshalb vornehmlich auf der Ausgabenseite erfolgen.
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